Landesgruppe aktuell

Fr

17

Jan

2020

DEFENDER 2020 ist starkes Signal der Sicherheit

"Die Übung DEFENDER 2020 ist wichtig und notwendig in Anbetracht der aktuellen Sicherheitslage. Spätestens seit der Annexion der Krim beobachten wir eine zunehmend aggressive Politik Russlands in der Verfolgung geopolitischer Ziele. Dazu zählen russische Übungsflüge über der Ostsee, offensive Manöver in der Arktis, die Unterstützung Assads in Syrien oder die Verletzung des INF-Vertrags. Auch unsere Nachbarländer sind beunruhigt." mehr lesen

Do

16

Jan

2020

Netzwerkdurchsetzungsgesetz weiterentwickeln

"Als Unionsfraktion wollen wir entschlossen gegen Hass und Hetze im Netz vorgehen. Gleichzeitig muss die Meinungsfreiheit im Internet selbstverständlich sichergestellt sein. Beides wollen wir in Einklang bringen." mehr lesen

Do

16

Jan

2020

Invictus Games verschaffen Respekt und Anerkennung

"Dass Deutschland 2022 die paralympischen Sportspiele für im Einsatz versehrte Soldaten ausrichtet ist ein wichtiges Signal. Damit erweisen wir denen Respekt, die im Einsatz für unser Land körperliche oder seelische Verletzungen davongetragen haben." mehr lesen