Landesgruppe aktuell

Do

25

Feb

2021

Einsatz alternativer Verfahrensschritte verlängert

"Für den Investitionsstandort Deutschland ist es entscheidend, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren auch während der Pandemie schnell und flexibel weitergehen. Die Pandemie erschwert zum Beispiel bei der Aufstellung eines Bebauungsplans die vielfach vorgesehene Öffentlichkeitsbeteiligung." mehr lesen

Di

23

Feb

2021

Bundeswehr gefordert wie noch nie

„Unsere Soldatinnen und Soldaten sind auch wegen der Corona-Unterstützungsleistungen gefordert wie noch nie. Mit über 3.400 erledigten Amtshilfeersuchen zur Bewältigung der Corona-Pandemie sind insbesondere der Sanitätsdienst und die für territoriale Aufgaben zuständige Streitkräftebasis überdurchschnittlich belastet. Dies schlägt sich auch im Jahresbericht 2020 der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages nieder. " mehr lesen

Mi

10

Feb

2021

Nothilfen für Nutztierhalter

"Auf Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist die Überbrückungshilfe III für landwirtschaftliche Tierhalter angepasst und der Katalog der erstattungsfähigen Kosten ausgeweitet worden. Nun werden auch Tierfutter und Tierarztkosten als förderfähige Fixkosten anerkannt." mehr lesen