Aktuelles

Aktuelles · 04. Januar 2021
Der sozialdemokratische Ministerpräsident des Landes Niedersachsen ist offenbar nicht auf dem aktuellen Stand, was die agrarpolitischen Maßnahmen der von CDU/CSU und SPD getragenen Bundesregierung betrifft. mehr lesen
Aktuelles · 26. August 2020
Zum Beschluss des Koalitionsausschusses, Künstlerinnen und Künstlern den Zugang zur Grundsicherung zu erleichtern, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann... (mehr lesen)
Aktuelles · 26. August 2020
Das Kabinett hat am heutigen Mittwoch Änderungen bei der Direktzahlungen-Durchführungsverordnung und der Agrarzahlungen-Verpflichtungsverordnung vorgelegt. Die Bundesländer sollen damit in die Lage versetzt werden, zusätzliche Flächen für Futtermittel auszuweisen. Hierzu erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Albert Stegemann... (mehr lesen)
Aktuelles · 24. August 2020
Zu den Schwerpunktthemen der laufenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft gehören Migration und Asyl sowie der Schutz der EU-Außengrenzen. In Kürze kommt ein Reformvorschlag auf den Tisch. Dazu äußert sich im Kurzinterview Innenpolitiker Mathias Middelberg. (mehr lesen)
Aktuelles · 19. August 2020
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt und vertraut auf den mündigen Verbraucher. Für seine Entscheidung braucht dieser Wahrheit und Klarheit. Gerade um letztere ist es in Sachen Nährwertkennzeichnung nicht immer gut bestellt. Die Informationen sind nicht für jeden auf den ersten Blick verständlich. Inzwischen gibt es eine unüberschaubare Anzahl an nährwertbezogenen Labeln. Wie soll sich ein Verbraucher in diesem Dschungel zurechtfinden? Er braucht einen Pfadfinder. Der Nutriscore kann...
Aktuelles · 13. August 2020
"Mit dem Bau der Mauer wurde die Hoffnung von Millionen Menschen auf Freiheit und Einheit über Nacht radikal begraben. Die DDR war eine Diktatur ohne elementare Grundrechte und forderte viele Opfer. Wer fliehen wollte, wurde erschossen. Wer demonstrierte, wurde weggesperrt. Wer sich nicht anpasste, wurde politisch verfolgt. Die persönlichen Einschränkungen, die wir derzeit durch Corona erfahren, sind unvergleichbar mit dem Freiheitsentzug in der DDR.", Elisabeth Motschmann, kulturpolitische...
Aktuelles · 29. November 2018
Zu einem Meinungsaustausch trafen sich Mitglieder der Landesgruppe mit Präsidenten und Hauptgeschäftsführern des Niedersächsischen Industrie- und Handelskammertages (NIHK) heute in Berlin. Dabei wurde unter anderem über die Themen Erbschaftssteuer, Infrastrukturfinanzierung, Werkverträge/ Leiharbeit und Flüchtlinge diskutiert.