01. Oktober 2021
Die Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat auf ihrer konstituierenden Sitzung Axel Knoerig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der aus dem niedersächsischen Kirchdorf stammende Abgeordnete war bereits seit 2013 stellvertretender Vorsitzender und tritt nun die Nachfolge von Uwe Schummer an. mehr lesen
28. September 2021
Dr. Mathias Middelberg bleibt Vorsitzender der Landesgruppe. Der Osnabrücker Bundestagsabgeordnete wurde am Dienstagnachmittag in der konstituierenden Sitzung der Landesgruppe von den 18 CDU-Parlamentariern aus Niedersachsen einstimmig erneut zu ihrem Chef gewählt. Für den 56-jährigen Middelberg, der das Amt seit 2014 innehat, ist dies bereits die dritte Wahl zum Landesgruppenvorsitzenden.
08. September 2021
"Nach harten und intensiven Auseinandersetzungen tritt heute die novellierte Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung in Kraft. Die neuen Regelungen führen zu Einschränkungen, insbesondere in der Landwirtschaft. Aber der Einsatz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die in den Beratungen bis zuletzt für die Landwirtinnen und Landwirte gekämpft hat, hat dazu geführt, dass nicht nur die Länderregelungen und kooperative Vereinbarungen weiterhin Vorrang haben, sondern dass betroffene Landwirte...
Aktuelles · 25. August 2021
"Die Unwetterkatastrophe hat verheerende Schäden angerichtet. Überall waren Landwirte vor Ort, um anderen zu helfen - mit ihrem Gerät, manchmal mit ihren bloßen Händen. In Schlamm und Schutt waren sie häufig als erste zur Stelle, um zu retten, was geht - Helden mit Schaufeln und Treckern. Viele dieser Helfer brauchen selbst Hilfe". mehr lesen
25. August 2021
"Die Einführung der Warn-SMS ist wichtig. Warnungen über Cell Broadcast im Not- und Katstrophenfall sind simpel und effektiv. Cell Broadcast erreicht alle Menschen mit einem Handy, die sich an einem bestimmten Ort aufhalten. Man muss weder eine App herunterladen, noch sich registrieren. Es funktioniert bei Handys mit inländischen und ausländischen SIM-Karten, und für den Handynutzer fallen keine zusätzlichen Kosten an." mehr lesen
05. August 2021
„Die Verantwortung von ARD, ZDF und Deutschlandradio, ihrem Kultur-, Bildungs- und Informationsauftrag vollumfänglich nachzukommen und gleichzeitig effizient mit den Mitteln umzugehen wächst. Es muss weitere erkennbare Fortschritte im Reformprozess geben. Da ist weiterhin Luft nach oben." mehr lesen
06. Juli 2021
"Abschlussbericht der Zukunftskommission Landwirtschaft - Die Grundaussagen der Kommission: Höfe sind Betriebe. Landwirtschaft muss sich lohnen. Die Gesellschaft will eine Transformation, deshalb muss die Gesellschaft diese auch finanzieren. Die Landwirtschaft darf nicht mit überzogenen Erwartungen ohne Ausgleich allein gelassen werden." mehr lesen
10. Juni 2021
"Das beschlossene Steueroasen-Abwehrgesetz ist ein wichtiger Baustein in der Bekämpfung von Steuerumgehung. Damit führen wir insgesamt vier zeitlich und sachlich gestaffelte Maßnahmen ein, die maßgeschneidert aggressive Steuergestaltungen über Steueroasen abwehren." mehr lesen
20. Mai 2021
"Mit unserer Initiative stärken wir den gesundheitlichen Verbraucherschutz. Die steigende Nachfrage nach Nahrungsergänzungsmitteln zeigt, dass wir noch mehr Aufklärungsarbeit um Nutzen und Risiken brauchen. Auf EU-Ebene fordern wir valide Höchstmengenvorgaben für Vitamine und Mineralstoffe, um potenziell gefährliche Überdosierungen zu vermeiden. Da an vielen Stellen noch Wissenslücken bestehen, wollen wir die Forschung stärken und dabei insbesondere Risikogruppen wie Kinder,...
14. April 2021
„Das Ziel unseres Engagements in Afghanistan war es, zusammen mit unseren NATO-Partnern für Stabilität und Sicherheit zu sorgen. So konnte möglichen Bedrohungen für Deutschland und seinen Verbündeten wirksam begegnet werden. Unsere Anstrengungen waren erfolgreich. Seit 2011 konnten keine Anschläge von Terroristen, die in Afghanistan ausgebildet worden sind, auf unser Bündnisgebiet durchgeführt werden. Damit haben wir einen bedeutsamen Beitrag auch für die Sicherheit Deutschlands und...

Mehr anzeigen