Aktuelles 2015

Flexible Arbeitsmodelle, die die Chancen der Digitalisierung nutzen, sind der zentrale Treiber für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Statt Arbeitgeber sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit neuen gesetzlichen Regelungen zu gängeln, müssen wir die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass noch mehr Eltern diese Chancen nutzen können. mehr lesen

Unter maßgeblichem Einfluss unserer Bundeskanzlerin wurden bereits auf dem G7-Gipfel in Elmau unter deutscher Präsidentschaft im Juni dieses Jahres weitreichende Klimabeschlüsse gefasst. Die G20-Beschlüsse beim Gipfel in der Türkei vor wenigen Tagen haben diesen Weg noch mal bekräftigt. mehr lesen

Das Ehrenamt bereichert. Sowohl die Gesellschaft, aber auch den, der es ausübt. Das Ehrenamt öffnet Horizonte. Es schafft neue Sichtweisen, man erhält Einblicke in Bereiche, die man sonst nie erhalten hätte. Außerdem lernt man viele Menschen kennen. Ich finde, man bekommt durch ehrenamtliche Tätigkeit sehr viel zurück. Daher ist es auch so, dass diejenigen, die von dem Virus Ehrenamt erwischt wurden, in der Regel dabei bleiben. Es ist schließlich eine Bereicherung für die eigene Persönlichkeit. mehr lesen

„Der gestern vom Kabinett verabschiedete zwölfte Tierschutzbericht der Bundesregierung zeigt, dass der Tierschutz einen sehr hohen Stellenwert für die Bundesregierung und die Koalition hat. Es ist unser Ziel, den Schutz der Tiere in Deutschland kontinuierlich weiterzuentwickeln. Dazu ist es notwendig, mit allen Beteiligten lösungsorientiert zusammenzuarbeiten und wirtschaftlich tragfähige Verbesserungen zu erreichen. Bundestagsfraktion." mehr lesen

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte, sieht nach den Anschlägen in Paris den Weltfrieden bedroht. Die Völkergemeinschaft müsse nun "aufstehen und dagegenhalten", sagte er im Gespräch mit dem Deutschlandfunk.: "Die Anschläge in Paris sind verheerend. Sie treffen nicht nur Frankreich, sondern ganz Europa. Wir alle müssen fest zusammenstehen. Wir sehen aber auch deutlich, wovor die vielen Flüchtlinge fliehen, nämlich genau vor diesem IS-Terror."  mehr lesen

Mit der Verabschiedung des ERP-Wirtschaftsplangesetzes 2016 stellen wir erneut umfangreiche Mittel für die Förderung der mittelständischen Wirtschaft bereit. Insgesamt sind Mittel in Höhe von 760,5 Millionen Euro verfügbar. Das Geld fließt unter anderem in die Förderung von Existenzgründungen, in Wachstumsfinanzierungen, in die Innovationsförderung, in Exportfinanzierungen und in die Beteiligungskapitalförderung. mehr lesen

Völliges Versagen der Niedersächsischen Landesregierung in der Asylpolitik! Rot-Grün ist faktisch handlungsunfähig. Keine Zustimmung heute zum dringend notwendigen Asylpaket im Bundesrat, zu wenig Erstaufnahmeplätze, Zwangsverschiebung der Asylbewerber an die Kommunen und Null-Leistung in Sachen Abschiebung. Schlechter geht's nicht. - Wir werden sehr genau darauf achten, ob die Landesregierung das Asylpaket, dem sie die Zustimmung verweigert hat, jetzt wenigstens umsetzt oder ob sie geltendes Recht aus Rücksicht auf die Grünen missachtet. mehr lesen

Für die nächsten Sozialversicherungswahlen im Jahr 2017 konnte die langjährige Abgeordnete des Deutschen Bundestages und Vorsitzende der Frauengruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Rita Pawelski gewonnen werden. Die Landesgruppe gratuliert ihrem ehemaligen Mitglied zu dieser Ernennung. mehr lesen

Wir haben den Anlegerschutz beim Rückzug eines Unternehmens von der Börse wieder eingerichtet, nachdem durch die Rechtsprechung hier eine Schutzlücke entstanden war. Der Anleger hat künftig wieder einen Entschädigungsanspruch in Geld. Mit dem Gesetzentwurf stellen wir zudem sicher, dass Unternehmen künftig besser vor feindlichen Übernahmen geschützt sind. Durch die Verschärfung der kapitalmarktrechtlichen Regelungen erschweren wir das sog. Anschleichen an Unternehmen, also den verdeckten Aufbau wesentlicher Unternehmensbeteiligungen. mehr lesen

Die schwere Vertrauenskrise nach dem Abgas-Skandal in den USA hat VW-Chef Martin Winterkorn zum Rücktritt gezwungen. Unser Landesgruppenmitglied Günter Lach hat als Mitglied des Verkehrsausschusses und als langjähriger VW-Mitarbeiter jetzt im Inforadio zum Abgas-Skandal Stellung genommen. zum Radio-Interview

Gitta Connemann und Dr. Mathias Middelberg sind am 23. September 2015 im Vorstand des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) in ihren Funktionen als Justiziarin bzw. des stellvertretenden Vorsitzenden bestätigt worden. Im Parlamentskreis Mittelstand setzen sich Bundestagsabgeordnete von CDU und CSU für gute Rahmenbedingungen für klein- und mittelständische Unternehmen ein. Seit Beginn der neuen Wahlperiode haben sich 160 Abgeordnete zum PKM zusammengeschlossen.  

„Der Beschluss ist ein Schritt in eine wichtige Richtung, den es nun auch zu gehen gilt. Das Meister-BAföG leistet einen wichtigen Beitrag zur Chancengerechtigkeit in Deutschland, indem es den kostenintensiven Weg zum höheren Berufsabschluss ein Stück weit ebnet. Gleichzeitig wirkt das Meister-BAföG wie ein Exzellenzprogramm in der Beruflichen Bildung: Dank Komponenten wie dem Rückzahlungserlass bei Prüfungserfolg wird Leistung belohnt. mehr lesen

Keine Mauer und kein Meer der Welt werden die vor Krieg und Elend flüchtenden Menschen aufhalten. Das wissen auch die Schlepperbanden, die die Flüchtlinge über das Mittelmeer schicken. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt die EU in ihrem Vorschlag, die Schlepperbanden nun auch mit militärischen Mitteln gezielt zu stoppen. Die Schleuserbekämpfung auf hoher See ist eine richtige und notwendige Entscheidung. mehr lesen

„Jetzt wird es höchste Zeit: Die Situation in den Kommunen deutschlandweit ist einfach unhaltbar. Daher fordere ich die SPD-Bundestagskollegen auf, ihre ideologischen Bedenken über Bord zu werfen und im Sinne einer pragmatischen Lösung endlich für die Einstufung von Albanien, Montenegro und Kosovo als sichere Herkunftsstaaten zu stimmen." 

Um Innovationen in der Halbleiterindustrie auch künftig voranzutreiben, erarbeitet das Bundesforschungsministerium bis Ende des Jahres zusammen mit weiteren Ressorts ein neues Rahmenprogramm. Das Programm soll mit einem Volumen von 400 Millionen Euro bis 2020 ausgestattet werden. Das hat Bundesforschungsministerin Wanka bei ihrem Besuch in Dresden angekündigt. mehr lesen

Das Bundesverkehrsministerium hat heute ein Investitionspaket mit Projekten für Bundesfernstraßen vorgelegt, die sofort gestartet werden können. Dazu erklärt Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur: „Wir steigern die dringend benötigten Mittel für Verkehrsinvestitionen auf ein  neues Rekordniveau und es freut mich sehr, dass ganz Niedersachsen und nicht nur einzelne Regionen dabei in erheblichem Maße vom Investitionshochlauf profitieren. Die zusätzlichen Mittel werden dort investiert, wo der Bedarf am größten und der Nutzen für die Menschen und die Wirtschaft am höchsten ist.“ mehr lesen

„Das Handwerk und die Freien Berufe stehen mit ihrer Vielfalt an beruflichen Tätigkeiten für eine Kultur von Unternehmertum, gesellschaftlicher Verantwortung und Leistungsbereitschaft, für Innovation und Wachstum sowie für Arbeits- und Ausbildungsplätze. Vor allem aber sind die Produkte und Dienstleistungen des Handwerks und der Freien Berufe ein beispielhafter Ausdruck des hohen Qualitätsstandards „Made in Germany." mehr lesen

„Der haushaltspolitische Konsolidierungskurs der letzten Jahre hat sich ausgezahlt. Wir können die erarbeiteten Spielräume nun nutzen, um Bürgerinnen und Bürger - und hier insbesondere Familien - um mehr als 5 Mrd. Euro zu entlasten. Mit dem Gesetz stellen wird die verfassungsrechtlich gebotene Anhebung des steuerlichen Grundfreibetrags und des Kinderfreibetrags sicher. mehr lesen

„Wir begrüßen die Entscheidung des Verteidigungsministeriums zur Beschaffung des taktischen Luftverteidigungssystems Meads. Dieses moderne Raketenabwehrsystem, das wir ab 2025 nutzen wollen, dient der Landesverteidigung und kann unsere Soldaten im Einsatz schützen - insbesondere durch den 360-Grad-Wirkungswinkel." mehr lesen

Die deutsche Land- und Ernährungswirtschaft leistet einen enormen  wirtschaftlichen Beitrag für die Volkswirtschaft. Es handelt sich immerhin um die fünftgrößte Branche in Deutschland. Diese große Leistung belegt der Agrarpolitische Bericht der Bundesregierung deutlich. 4,6 Millionen Menschen erwirtschaften eine Bruttowertschöpfung von rund 161 Milliarden Euro. mehr lesen

Die Krise in der Seeschifffahrt ist noch immer nicht überwunden. Folgen hat dies auch für den Berufsstand der Seeleute. Die im internationalen Vergleich hohen Lohnkosten senken die Jobaussichten, die Ausbildung wird schwieriger. Maritimes Knowhow wird verloren gehen, wenn wir nicht gegensteuern. mehr lesen

"Das von der EU-Kommission vorgeschlagene Verbot des Klonens von Tieren zu Nahrungsmittelzwecken ist das richtige Signal. Allerdings gehen mir die Vorschläge der EU-Kommission nicht weit genug. Zuchtmaterialien (z.B. Embryonen, Sperma) und Nachkommen geklonter Tiere müssen klar gekennzeichnet werden – nach dem Motto: Was drin ist, muss drauf stehen. Nur wenn sie gut informiert sind, können Verbraucher eine bewusste Kaufentscheidung treffen." mehr lesen

„Angesichts der Flüchtlingstragödie im Mittelmeer ist die humanitäre Soforthilfe das Gebot der Stunde. Wir können nicht warten und zusehen, wie Frauen und Kinder bei der gefährlichen Überfahrt auf abgewrackten Schiffen vor der Küste Europas ums Leben kommen. Mit dem Einsatz unserer Marine können wir schnell einen Beitrag dazu leisten, dass viele Menschen vor dem Ertrinken gerettet werden. Um den Schleppern das Handwerk zu legen und die Ursachen der Flüchtlingssituation zu beseitigen, benötigen wir schnellstmöglich eine gemeinsame europäische Strategie. Ziel muss es sein, dass die Menschen sich gar nicht erst auf die gefährliche Überfahrt begeben.“ mehr lesen

Mit dem heutigen Beschluss des Haushaltsausschusses über eine Richtlinie zur verbilligten Abgabe von Konversionsgrundstücken hat die Koalition ein weiteres wichtiges Instrument zur Stärkung der Kommunen auf den Weg gebracht. Die Kommunen können Konversionsliegenschaften nun unterhalb des Verkehrswertes erwerben und für am Gemeinwohl orientierte Aufgaben nutzen. Dazu zählt insbesondere der Erwerb zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern. Weitere wichtige Nutzungsarten sind u.a. die sozialen Wohnraumförderung und Einrichtungen des öffentlichen Bildungswesens. mehr lesen

„Der Vorschlag der EU-Kommission zu den Importen gentechnisch veränderter Lebens- und Futtermittel (GVO) geht an der Realität der deutschen und europäischen Agrar- und Veredelungswirtschaft gänzlich vorbei und widerspricht zudem der Idee des EU-Binnenmarktes. Ein GVO-Importverbot würde sowohl die Tierhaltungs- als auch die Veredelungswirtschaft stark beeinträchtigen und zu Wettbewerbsverzerrungen führen. mehr lesen

Kriminalität bekämpfen – Hospiz- und Palliativversorgung ausbauen – Innovation antreiben – Wirtschaftsstandort Deutschland stärken – Alleinerziehende unterstützen. Die Ergebnisse der Klausurtagung können sich sehen lassen. Fünf Beschlusspapiere wurden gefasst. mehr lesen

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras trafen in Berlin zusammen. Es war der erste offizielle Staatsbesuch des Regierungschefs aus Athen. Die im Raum stehenden griechischen Forderungen nach Reparationszahlungen seien nicht berechtigt, sagte Michael Grosse-Brömer, erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, nun im Deutschlandfunk. mehr lesen

Die Mitglieder des Arbeitskreis Küste haben jetzt mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Themen der fünf norddeutschen Bundesländer diskutiert. Dabei ging es insbesondere um ein mögliches LNG-Terminal in Wilhelmshaven. Der für die Jade-Stadt zuständige Abgeordnete Hans-Werner Kammer sprach die Kanzlerin direkt auf die Zukunft eines solchen Terminals an. mehr lesen

In zweiter und dritter Lesung wurden in dieser Woche über 20 konkrete Einzelmaßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr beschlossen. Drei Kern­bereiche der Streitkräfte sind hiervon berührt, die Arbeits­bedingungen, die Vergütungen und die sozialen Absicherungen. Hornhues: „Aus familienpolitischer Sicht freuen wir uns aber besonders über die Regelungen, die die Arbeitszeit betreffen und damit überhaupt erst eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Dienst ermöglichen. Dies sind beispielsweise die Erweiterung der Möglichkeit zur Teilzeitarbeit oder auch die Änderung der Elternzeitverordnung für Soldatinnen und Soldaten.“ mehr lesen

"Die Krabbenfischer gehören zu Ostfriesland wie Deiche und Leuchttürme," darüber sind sich die Abgeordneten Gitta Connemann und Johann Saathoff einig. Beide Abgeordnete sind in ihren Fraktionen für die Fischereipolitik zuständig. Gemeinsam haben sie die Initiative ergriffen, damit die Fischer nicht ihre Fanggebiete in der AWZ, dem küstenfernen Gebiet

außerhalb der 12-Seemeilenzone, verlieren. mehr lesen

Für 2015 wurden bundesweit fünf Regionen ausgewählt, in welchen innovative Projekte mit Modellcharakter entwickelt und initiiert werden, die zu einer langfristigen Stärkung des Kulturangebots führen sollen. Südniedersachsen ist eine dieser fünf Modellregionen und umfasst die Landkreise Göttingen, Holzminden, Northeim und Osterode am Harz sowie die Städte Clausthal-Zellerfeld und Seesen im Landkreis Goslar. mehr lesen

"Das Attraktivitätssteigerungsgesetz ist ein Wendepunkt in der Geschichte der Bundeswehr. Arbeitsbedingungen, Vergütung und Absicherung der Soldaten werden den Anforderungen an moderne Streitkräfte angepasst. Dafür hat sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion während der Koalitionsverhandlungen stark gemacht und dieses Engagement zahlt sich jetzt für die Soldatinnen und Soldaten aus." mehr lesen

Der Wehrbeauftragte weist in seinem Bericht zu Recht darauf hin, dass die Mängel in der baulichen Substanz einiger Kasernen, aber auch bei der Instandhaltung bestimmten Geräts nicht hingenommen werden können. Hier zeigen sich die Folgen von Sparentscheidungen in mehreren Legislaturperioden. Für die Beseitigung dieser Mängel muss auch eine Erhöhung des Verteidigungshaushaltes, wie von der CDU/CSU-Fraktion gefordert, in Betracht gezogen werden. mehr lesen

Der Vorschlag des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zu den Pilotausschreibungen für Photovoltaik-Anlagen auf Freiflächen sieht vor, dass in den nächsten drei Jahren bis zu 1.200 Megawatt auf ca. 2.400 Hektar ausgeschrieben werden können. Dabei sollen in diesem Jahr die dafür zur Verfügung stehenden Flächen noch unverändert bleiben. Dass aber in den Jahren 2016 und 2017 zusätzlich landwirtschaftliche Flächen in Regionen mit schwierigen natürlichen Bedingungen, den sogenannten benachteiligten Gebieten, genutzt werden können, ist für uns nicht akzeptabel. mehr lesen

Niedersachsen ist Agrarland Nr. 1 – das zeigt sich auch in diesem Jahr wieder auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin. Niedersachsens Landwirte, Regionen, und Tourismusverbände präsentierten ihre Genüsse und Lebensart. Auch Mitglieder der Landesgruppe suchten dabei das Gespräch mit Vertretern der Branche. Dazu boten u.a. Messerundgänge, Diskussionsveranstaltungen und natürlich auch der traditionelle Niedensachsenabend Gelegenheit. Hier trafen sich über 2.000 Gäste zum Gedankenaustausch.

Im Rahmen der heutigen Fraktionssitzung ist unser Landesgruppenmitglied Gitta Connemann MdB zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden mit den Bereichen Ernährung und Landwirtschaft, Kirchen und Petitionen gewählt worden.  Sie übernimmt damit den Aufgabenbereich von Dr. Franz-Josef Jung MdB, der die Aufgabenbereiche unseres jüngst verstorbenen Fraktionskollegen Dr. Andreas Schockenhoff übernimmt. Die Landesgruppe gratuliert Gitta Connemann zur dieser verantwortungsvollen neuen Aufgabe!