Günter Lach MdB

Wolfsburg ist eine Stadt mit Zukunft

Berlin, 17. November 2010 Nach einer aktuellen Studie des Prognos-Instituts ist Wolfsburg die zukunftsfähigste Stadt Norddeutschlands. Dazu erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete für Helmstedt, Wolfsburg , Brome und das Boldecker Land, Günter Lach:

„Ich freue mich, dass Wolfsburg unter den 412 untersuchten Städten und Landkreisen in der Spitzengruppe zu finden ist. Mit dem achten Platz beweist Wolfsburg, dass wir in Norddeutschland gut aufgestellt sind und die höchste Dynamik im Land vorweisen können. Dies ist ein Beweis dafür, dass wir in der Stadt die richtigen Weichen gestellt haben, nicht zuletzt durch eine gute Zusammenarbeit mit Volkswagen. Diese Stärke gilt es zu erhalten und auszubauen, um die gesamte Region mit davon profitieren zu lassen.“

Die Prognos AG erstellte den Zukunftsatlas 2010 im Auftrag des Handelsblattes bereits zum dritten Mal seit 2004. Anhand von 29 makro- und sozioökonomischen Indikatoren wurden die Zukunftschancen aller Städte und Landkreise in Deutschland untersucht. Dabei zeigte sich, dass sich starke Städte und Kreise vor allem im Süden und Südwesten der Republik finden. Im Norden wurde außer Wolfsburg auch Braunschweig mit Platz 22 noch vor Hamburg (Platz 27) eine gute Zukunftsfähigkeit bescheinigt. Helmstedt findet sich mit einem ausgeglichenen Chancen-Risiko-Mix auf Platz 202.

Bundesarbeits-ministerin Dr. Ursula von der Leyen MdB

Landesgruppe gratuliert Ursula von der Leyen

Berlin, 15. November 2010 Mit 85,1 Protent der Stimmen wurde Bundearbeitsministerin Dr. Ursula von der Leyen heute zur neuen Stellvertreterin Angela Merkels im Vorsitz der CDU Deutschlands gewählt. Sie folgt damit Christian Wulff nach, der nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten von seinem Amtz als stellvertretender Bundesvorsitzender zurückgetreten war. Auch Ministerpräsident David McAllister gehört dem Bundesvorstand an. Seine Mitgliedschaft ergibt sich automatisch durch seine Eigenschaft als niedersächsischer Regierungschef und Vorsitzender der CDU in Niedersachsen. "Ursula von der Leyen wird die niedersächsische CDU im Bundesvorstand würdig vertreten und auch neue, eigene Akzente setzen", erklärte Michael Grosse-Brömer MdB, Vorsitzender der Landesgruppe Niedersachsen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. "Wir gratulieren Ursula von der Leyen von ganzem Herzen und wünschen ihr für ihre neue Aufgabe alles erdenklich Gute."

Reinhard Grindel MdB

Zeuge widerlegt Gabriel

Opposition muss damit aufhören, mit unhaltbaren Schreckensszenarien den Menschen Angst zu machen

Berlin, 11. November 2010 Zur heutigen Vernehmung des Zeugen Prof. Dr. Michael Langer (Bundesamt für Geowissenschaften und Rohstoffe) im Gorleben-Untersuchungsausschuss erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Reinhard Grindel:

„Der Wahlkampfpropaganda des damaligen Umweltministers Sigmar Gabriel ist erneut von einem Zeugen im Gorleben-Untersuchungsausschuss mit allem Nachdruck widersprochen worden. Die Empfehlung 1983 an die Bundesregierung, die untertägige Erkundung des Salzstocks Gorleben aufzunehmen, ist ohne fachliche Einflussnahme durch die Politik völlig unabhängig vorgenommen worden. Alle beteiligten Institutionen waren sich einig, dass der Salzstock eignungshöffig sei und befürworteten die untertägige Erkundung. Diese Empfehlung entsprach dem damaligen internationalen Stand der Wissenschaft. Die beabsichtigte untertägige Erkundung ist bei der Hitzacker-Konferenz im Mai 1983 gerade auch auf Wunsch der Politik öffentlich erörtert worden, um für einen transparenten Diskussionsprozess zu sorgen. Die sehr geringen Laugen- und Gaseinschlüsse, die bei Bohrungen angetroffen wurden, seien kein K.O.-Kriterium. Da sie dort seit Millionen von Jahren eingeschlossen sind, beweist dieses gerade das große Isolationspotenzial des Salzstocks Gorleben. Unter Gasvorkommen – wie dies öffentlich diskutiert werde – stelle sich ein Geologe etwas anderes vor, als die kleinen Laugennester, die man im Steinsalz gefunden habe. Deshalb muss - gerade vor dem Hintergrund der Zeugenaussagen eines international anerkannten deutschen Wissenschaftlers - die Opposition damit aufhören, mit unhaltbaren Schreckensszenarien den Menschen Angst zu machen.“

Hans-Werner Kammer MdB

Kammer: Zweigleisigkeit beschlossene Sache

Berlin, 11. November 2010 Die Hängepartie um die Finanzierung des zweigleisigen Ausbaus der Eisenbahnstrecke Oldenburg - Wilhelmshaven ist beendet: Der beamtete Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Prof. Klaus-Dieter Scheurle, versicherte dem CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Werner Kammer verbindlich, dass die Haushaltsmittel für den zweigleisigen Ausbau der Strecke aus dem Verkehrsetat bereitgestellt werden. Damit wird ein entsprechender Beschluss in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses nicht erforderlich.

Kammer bewertet dies als großartigen Erfolg für die Region: „Jetzt hat die Wirtschaft endlich Planungssicherheit!" Der CDU-Politiker, der seit langem in intensivem Kontakt mit den Entscheidungsträgern in Bundestag und Bundesregierung stand, bedankt sich ausdrücklich für die Unterstützung seiner Arbeit aus der Region: „Die Wilhelmshavener Hafenwirtschaftsvereinigung und der Allgemeiner Wirtschaftsverband haben hervorragende Arbeit geleistet. Gute Argumente sind eben doch überzeugend.

Hektischer Aktionismus nützt dagegen niemandem." Kammer ist sicher, dass nun alles Schlag auf Schlag gehen wird: „Sobald Anfang 2011 die Finanzierungsvereinbarung mit der Bahn und im Sommer die Planfeststellungsbeschlüsse vorliegen, kann im zweiten Halbjahr 2011 mit den Bauarbeiten begonnen werden." Hans-Werner Kammer zieht eine erfreuliche Zwischenbilanz: „Die Leistungsfähigkeit des JadeWeserPorts ist gesichert. Dies wird schon bald positive Auswirkungen auf Wirtschaft und Arbeitsmarkt haben. Die Region kann endlich durchstarten!"