Dr. Maria Flachsbarth MdB

Flachsbarth: Fördergelder sind freigeschaltet
Nützliche Effekte für örtliche Wirtschaft und Kommunen

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch seine Einwilligung zur Aufhebung der qualifizierten Haushaltssperre für das Marktanreizprogramm (MAP) erteilt. Dies teilt die niedersächsische CDU-Bundestagsabgeordnete, die Umwelt- und Energiepolitikerin Dr. Maria Flachsbarth MdB, mit.

Damit können die bislang gesperrten Mittel in Höhe von 115 Millionen Euro in diesem Jahr für die weitere Förderung der erneuerbaren Energien im Wärmemarkt genutzt werden. mehr

Franz-Josef Holzenkamp MdB

Verbraucherinformationsgesetz hat sich bewährt Holzenkamp lehnt verpflichtende Unternehmensauskünfte ab

Berlin, 8. Juli 2010 Insgesamt gute Noten wurden dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) während der heutigen öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages erteilt.
Union und FDP plädieren für leichte Änderungen.

„Zwei Jahre nach Inkrafttreten des Verbraucherinformationsgesetzes können wir ein positives Fazit ziehen: Das Gesetz greift im Sinne einer modernen, transparenten Verbraucherpolitik und hat zu einer Verbesserung der Informationskultur bei Lebensmitteln in Deutschland geführt", kommentierte Franz-Josef Holzenkamp, stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz von CDU und CSU die heutige Anhörung. mehr

Franz-Josef Holzenkamp MdB

Agrardiesel – Koalition hält Versprechen

Niedersachsen profitiert

Berlin, 1. Juli 2010 Die CDU/CSU-FDP-Koalition hält Wort beim Agrardiesel. Wie im Koalitionsvertrag festgelegt, wurde die bisher befristete Kappung der Unter- und Obergrenze von 350 Euro bzw. 10.000 Liter im Jahr entfristet. Damit liegen die Steuern auf in der Land- und Forstwirtschaft verbrauchten Diesel für alle Betriebe bei 25,56 Cent je Liter. mehr