Christain Wulff und Michael Grosse-Brömer MdB

Landesgruppe gratuliert Christian Wulff

Berlin, 30.6.2010 Zu den ersten Gratulanten, die Christian Wulff zu seiner Wahl zum Bundespräsidenten gratulierten, gehörten natürlich auch die Mitglieder der Landesgruppe. "Wir gratulieren Christan Wulff von ganzem Herzen. Wir sind stolz und froh zugleich, dass einem niedersächsischen Freund und Wegbegleiter dieses ehrenvolle Amt übertragen wurde. Wir freuen uns mit Christian Wulff und wünschen ihm für die vor ihm liegenden verantwortungsvollen Aufgaben alles erdenklich Gute und Gottes Segen", erklärte hierzu der Landesgruppenvorsitzende Michael Grosse-Brömer MdB.

Franz-Josef Holzenkamp, MdB (rechts) diskutiert Sicherheitsaspekte der Nanotechnologie mit Gabi-Fleur Böl, BfR, Dr. Rolf Buschmann, VCI und Friedlinde Gurr-Hirsch, Staatssekretärin im baden-württembergischen Agrarministerium

Berlin, 29. Juni 2010 Chancen nutzen!
CDU/CSU-Bundestagsfraktion veranstaltet Fachkongress zur Nanotechnologie

Die Nanotechnologie gilt als eine der Schlüsseltechnologien des 21. Jahrhunderts. Sie bietet große Chancen für Gesellschaft und Wirtschaft. Gestern veranstaltete die CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit über hundert Vertretern aus Industrie, Wissenschaft, Verbraucherschutz und Politik einen Fachkongress, um die Perspektiven dieser Zukunftstechnologie auszuloten und politische Handlungsspielräume zu klären.

Rund 750 Unternehmen mit 63.000 Beschäftigten arbeiten derzeit in Deutschland auf dem Gebiet der Nanotechnologie. Bei der Zahl der Patente liegt Deutschland weltweit auf Platz drei. Auch die finanzielle Unterstützung seitens der Bundesregierung unterstreicht das Zukunftspotential dieser Technologie: Mit rund 440 Millionen Euro an öffentlichen Fördermitteln steht Deutschland in Europa an der Spitze.

Der Einsatz von Nanomaterialien in verbrauchernahen Produkten ist schon jetzt vielfältig. In Lebensmittelverpackungen, Textilien, Haushaltsgeräten sowie
Lacken und Farben werden Nanomaterialien längst eingesetzt. Auch in Lebensmitteln kann die Nanotechnologie genutzt werden, um deren Geschmack, Konsistenz, Aussehen, Nährwert und Haltbarkeit zu verbessern.

Franz-Josef Holzenkamp, der als stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz die Diskussionsrunde zum Thema „Sicherheitsaspekte der Nanotechnologie" leitete, unterstrich die Notwendigkeit, potentiellen Gefahren der neuen Technologie effizient zu begegnen, ohne wissenschaftlichen Fortschritt und wirtschaftlichen Nutzen zu hemmen. Holzenkamp: „66 Prozent der Verbraucher bewerten die Nanotechnologie positiv. Damit dies auch so bleibt, muss die Nanotechnologie wie jede andere neue Technologie dem Anspruch auf gesundheitliche Unbedenklichkeit gerecht werden. Offene Fragen zur Sicherheit und Zulassung von Nanomaterialien müssen geklärt werden."

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich deshalb dafür ein, einen klaren rechtlichen Rahmen für Nanomaterialien - dort wo notwendig - festzusetzen und ein europaweites, verpflichtendes Produktregister - auch für importierte Ware - aufzubauen.

Das Foto zeigt von links: Franz-Josef Holzenkamp, Gitta Connemann, Enak Ferlemann, Dr. Hermann Kues in Berlin.

15.06.2010 Dr. Hermann Kues

Studie: Vierspuriger Ausbau der E233
Entscheidende Hürde ist genommen

Meppen/ Berlin:- „Eine entscheidende Hürde für eines der wichtigsten Infrastrukturprojekte in unserer Region ist genommen. Die konkrete Planung des vierspurigen Ausbaus der E 233 zwischen Meppen (A 31) und Emstek (A 1) kann beginnen", dies teilen die emsländischen CDU- Bundestagsabgeordneten Dr. Hermann Kues und Gitta Connemann sowie der Cloppenburger CDU-Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp nach einem gemeinsamen Gespräch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Enak Ferlemann, mit.

Anlass des Gesprächs in Berlin war eine Verkehrswirtschaftliche Untersuchung (VWU), die vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr im Frühjahr 2009 in Auftrag gegeben worden war. Sie sollte die Entscheidungsgrundlage für eine bedarfsgerechte Ausbaukonzeption bilden. Diese Untersuchung sei nun abgeschlossen, so Ferlemann. Es zeige sich ein Ausbaubedarf für einen vierspurigen Querschnitt mit geschätzten Baukosten von rund 340 Millionen Euro. Das Nutzen- Kosten- Verhältnis betrage 4,6. Ein guter Wert.

Die Verkehrsbelastung der E 233 liege laut Studie weit über dem Durchschnitt bei Bundesstraßen. Der Anteil des Schwerlastverkehrs sei extrem hoch; er habe Autobahnniveau. Nur mit einer durchgehenden Vierspurigkeit könne ein sicherer und leistungsfähiger Verkehrsablauf gewährleistet werden. Die alternativ untersuchte Lösung, einen dreispurigen Ausbau auf diesem Teilstück durchzuführen, sei damit endgültig vom Tisch, so die Abgeordneten.

Auch eine im Auftrag des Bundesverkehrsministerium zusätzlich zur VWU erstellte Gesamtwirtschaftliche Untersuchung besagt, dass der vierspurige Ausbau der E 233 deutlich positiv zu beurteilen ist.

Angesichts dieser Ergebnisse werde das Bundesverkehrsministerium dem Land Niedersachsen mitteilen, dass die Planung für den Ausbau aufgenommen werden könne, teilt Ferlemann mit. „Wir freuen uns sehr, das ist ein tolles Ergebnis", sind sich die hiesigen CDU-Abgeordneten einig und loben die Landräte Hermann Bröring (Emsland) und Hans Eveslage (Cloppenburg) für ihren Einsatz in dieser Angelegenheit.
Aufgrund fehlender Planungsmittel des Landes hatten sich Land und die Landkreise Cloppenburg und Emsland sowie der Städtering Zwolle-Emsland im Wege einer Vertragsgemeinschaft darauf verständigt, dass die beiden Landkreise die Planung bis zum Abschluss des Planfeststellungsverfahrens voran treiben. Die Landkreise übernehmen ebenfalls die Finanzierung für die Aufstellung der Planfeststellungsunterlagen in Höhe von 6 Mio. Euro. Dazu sind auch die niederländischen Nachbarn mit ins Boot geholt worden. Zudem sind erfolgreich INTERREG-Mittel eingeworben worden.